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Stichwort „Ökostrom“
Sehr geehrte, besorgte Sozialfreunde, der Staat und die Sozialversicherungen brauchen Geld. Bisher erhalten sie es auf folgende Weise: 150 Mrd EUR Lohn- und Einkommensteuer 140 Mrd EUR Umsatz- und Einfuhrumsatzsteuer 167 Mrd EUR sonstige Steuern einschl. Zölle 389 Mrd EUR Sozialbeiträge -------------------------------------------- 846 Mrd EUR insgesamt für alle Steuern und Sozialbeiträge Wir wollen hier nicht über die Höhe der Einnahmen oder Ausgaben streiten, sondern die Quelle der Einnahmen grundsätzlich zur Diskussion stellen. Würde man diese Einnahmen durch eine Besteuerung sämtlicher - in der Bundesrepublik Deutschland verbrauchter - Primärenergie ersetzen, so müsste jede Kilowattstunde Primärenergie mit einer Steuer von 21 Cent belastet werden. Die 21 Cent ergeben sich aus dem o.a. Finanzbedarf (846 Mrd EUR) und dem Gesamtverbrauch in der BRD (4000 Mrd kWh). Sollte der Verbrauch sinken, kann die Energiesteuer angehoben werden; die Belastung bleibt damit unverändert. Kein Ärger mehr mit dem Finanzamt! Sie zahlen ÜBERHAUPT keine Steuern (außer der Energiesteuer von 21 Cent/kWh) und keine Sozialabgaben. Der Bund, die Länder, die Kommunen und die Sozialversicherungssysteme hätten trotzdem die gleichen Einnahmen wie bisher. Keine Lohnnebenkosten mehr! Die Renten, die Arbeitslosengelder, die Sozialhilfe und die Krankenversicherungsleistungen sowie alle sonstigen Verpflichtungen des Staates und der Kommunen werden aus der Energiesteuer bezahlt. Was wären die Folgen? Alle Waren und Dienstleistungen, die mit hohem Energieverbrauch verbunden sind (z.B. Produkte mit einem hohen Anteil von Aluminium) würden teurer. Alle Waren und Dienstleistungen, die mit hohem Personalaufwand erbracht werden, werden billiger (z.B. Friseur sowie alle handgefertigten Produkte). Die Bevölkerung bevorzugt dann alle Waren, die mit hohem Personalaufwand hergestellt werden und nimmt Dienstleistungen vermehrt in Anspruch. Die Konsequenz: Unternehmer eröffnen und erweitern personalintensive Betriebe und verkleinern oder schließen energieintensive Betriebe. A r b e i t s l o s i g k e i t  h ä t t e  e i n  E n d e S o z i a l e  S i c h e r u n g s s y s t e m e   w e r d e n w i e d e r  f i n a n z i e r b a r E n e r g i e v e r s c h w e n d u n g  h ä t t e  e i n  E n d e Das wäre das Ende der ökologischen Steuerreform - genauer gesagt - ihr idealtypischer END-Zustand. Quelle: [sfv] Herr Wolf von Fabeck 06/2003 << Zurück zur Übersicht